Rechtsanwalt Holger Gaspers / Februar 2004

Die Lage ist prekär: Der Markt der digitalen Medien, allen voran die CD- und DVD-Industrie, wankt und ist empfindlich getroffen von der immer größeren Zahl der Nutzer von CD/DVD-Brennern in der Bundesrepublik. Mit dem technischen Fortschritt wird es für die Künstler und die sie vermarktende Industrie mittlerweile zu einer existentiellen Frage, welche neue technische Finesse morgen ihr Werk in glänzender Qualität für wenig Geld dupliziert.

Daniel S. Raimer, LL.M.

Viele Internet-Nutzer kennen sie: die Pop-Up-Fenster, in denen man zum Aufruf einer bestimmten Website eingeladen wird. »JessyGirl19w« und »AnneGirl19w« finden es schade, dass man schon aus dem Chat verschwunden sei, »KerstinGirl19w« und »Tanja19w« laden »hübsche Boys« zum Besuch ihrer Homepages ein. Andere Fenster fordern zum Besuch von Websites auf, auf denen man sich Windows-Updates herunterladen soll.

Daniel S. Raimer, LL.M. / Dezember 2003

Während Domain-Broker stolz ein stetiges Wachstum bei Domain-Registrierungen und -verkäufen melden, fällt in der anwaltlichen Praxis auf, dass auch die Anzahl der Streitigkeiten um Domainnamen stetig zunimmt. Insbesondere markenrechtliche Auseinandersetzungen liefern heftigen Zündstoff für die Frage, wem eine Internet-Domain nun eigentlich zusteht. In der Praxis bergen solche Auseinandersetzungen eine Fülle von Stolpersteinen, die von Anfang an ein gut geplantes Vorgehen erforderlich machen.

Rechtsanwalt Tobias H. Strömer / November 2003

In bestimmten Fällen muss seit dem 1. Januar 2000 vor Erhebung einer Klage eine obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung erfolglos beendet sein. Das gilt vor allem für vermögensrechtliche Streitigkeiten, deren Wert 600 € nicht übersteigt. Von der bundesgesetzlichen Öffnungsklausel haben bislang Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Gebrauch gemacht. Nordrhein-Westfalen etwa hat das im Gütestellen- und Schlichtungsgesetz (GüSchlG NW) getan.

Holger Gaspers / September 2003

Längst gibt es sie in jeder Stadt, die Internetpoints und -cafés, in denen Netzsurfer gegen eine Gebühr in die Tiefen des World Wide Web eintauchen können. Ob zur Informationssuche oder zum Abfragen des eigenen E-Mail-Kontos - Internetcafés sind feste Bestandteile der Gewerbestruktur von deutschen Städten. Weil sich viele Inhaber von solchen Internetcafés aber nicht nur auf das Anbieten von Internetzugängen beschränken, droht den Betreibern jetzt möglicherweise das Aus: Um ihrer vor allem jungen Klientel gerecht zu werden, bieten verschiedene Internetcafés seit einiger Zeit auch Single - oder Multi-Player-Computerspiele an. Ob alleine oder gegen die mittels Netzwerkkarte verbundenen Tischnachbarn soll so für Kurzweil bei der zahlenden Kundschaft gesorgt werden.

Rechtsassessor Holger Gaspers /  März 2003

Wer heute einen Computer kauft, der hat die Qual der Wahl zwischen immer schnelleren und vielseitigeren Modellen. Wird der PC nur für die Textverarbeitung, ein wenig Internet-Surfen und das Versenden von E-Mails genutzt, dann reicht vielfach bereits ein gebrauchtes Gerät aus, das meist günstiger zu erwerben ist als die neuen High-Tech-PCs in den Läden. Auch viele Händler verkaufen immer mehr Gebrauchtgeräte an die Verbraucher. Nach Inkrafttreten der Schuldrechtsreform Anfang des Jahres haben sich die Rechte für Käufer und Verkäufer im Rahmen des Gebrauchtwarenkaufs in einigen Punkten geändert.

Holger Gaspers / Februar 2003

Jedes große Sportereignis zieht nicht nur Scharen von sportbegeisterten Fans an, sondern auch immer dutzende Unternehmer und Geschäftsleute, die in einem sportlichen Umfeld ein wirtschaftliches Zuhause suchen. So boomt im Internet der Markt für Sportwetten, so genannte »Oddset«-Wetten, seit geraumer Zeit. Immer neue Anbieter sprießen aus dem - meist ausländischen - Boden und bieten den dankbaren Teilnehmern mit fast schon britischer Vielfältigkeit Wetten auf alles und jeden an. Wer nun aber glaubt, in Deutschland einfach so auf den fahrenden Zug der Wettanbieter aufspringen zu können, dem sei zur Vorsicht geraten.

Daniel S. Raimer, LL.M. /  Januar 2003 

Bei Kaufverträgen in Vorleistung zu treten, egal ob als Käufer oder Verkäufer, ist seit jeher eine risikobehaftete Angelegenheit. Bei Vertragsschlüssen im Internet wird diese Unsicherheit für beide Seiten erheblich verstärkt. Der kalifornische Anbieter »Escrow.com« bietet nun Vertragsparteien weltweit die Möglichkeit, die mit einer Vertragsabwicklung verbundenen Risiken zu minimieren.

Tobias H. Strömer / Dezember 2002

An vielen Stellen im Internet werden - meist aus altruistischen Motiven ohne Gewinnabsicht - Seriennummern (Serials) und kleine Programme (Cracks) verbreitet, mit denen Test- und Demoversionen fremder Software zu Vollversionen aufgewertet werden können. Ob ein solches Angebot aus der Sicht der Softwarehersteller lediglich unanständig oder aber tatsächlich rechtlich auch unzulässig ist, ist bisher offen.

Tobias H. Strömer / November 2002

Pornographische Schriften, zu denen auch Dateien gehören, die auf Websites gespeichert sind, dürfen im Internet nur dann zum Abruf bereitgehalten werden, wenn sichergestellt ist, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugriff darauf haben. Nach § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB wird unter anderem bestraft, wer pornographische Schriften an einem Ort, der Personen unter 18 Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, zugänglich macht. Nach der gesetzlichen Regelung ist daher zwingend darauf zu achten, dass ein geeignetes Adult-Verification-System (AVS) vor das Angebot geschaltet wird.