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Immer wieder betreuen wir Mandanten, von deren Internetanschlüssen aus angeblich Filme herunter geladen und/oder verbreitet wurden, und die deshalb abgemahnt werden. Dieser Vorwurf entspricht zwar meist der Wahrheit, nur bedeutet dies nicht auch zwangsläufig, dass der Anschlussinhaber selbst die Filme heruntergeladen hat. In vielen Fällen haben nämlich mehrere Personen Zugang zu einem Internetanschluss. Wer die Filme tatsächlich herunter geladen hat, lässt sich im Nachhinein nur schwer belegen. Für die rechtliche Beurteilung ist es im Prinzip egal, ob Filme, Musik oder Software herunter geladen und dadurch die Rechte des Urhebers verletzt wurden. Was aber ist dem Anschlussinhaber zu raten, der  für das Verhalten anderer in Anspruch genommen wird?

rechtIn unserer neuen Rubrik »Ihr Recht im Internet« informieren wir Sie über die Grundzüge des Marken-, Wettbewerbs-, Urheber- und Persönlichkeitsrechts. Wir stellen Ihnen die wichtigsten Aspekte dieser Rechtsgebiete vor, soweit sie für Rechtsverletzungen im Internet von praktischem Belang sind. Außerdem zeigen wir Ihnen, wie Sie Ihre Rechte in Deutschland durchsetzen können.

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rapsgelbAm 21. Oktober 2008 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Farbe »rapsgelb RAL 1021« zugunsten der DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH eingetragen. Die Marke 30469244.1 ist geschützt unter anderem für gedruckte Branchentelefonbücher und Branchenverzeichnisse  . Bei der Eintragung der Marke scheint dem Patentamt allerdings ein Fehler unterlaufen zu sein.

downloadSoftware kann auch im Internet gekauft werden. Häufig werden die Programme dort auch nur zum Download angeboten, ohne dass ein Erwerb von Datenträgern und Handbuch möglich ist. Aber darf dann in diesem Fall mit Verkaufsverpackungen geworben werden? Die Frage wird das Landgericht Düsseldorf zu klären haben. Eine einstweilige Verfügung, die ein solches Angebot verbietet, ist inzwischen ergangen.

bibliotecaSeit dem 23. Oktober 2008 müssen alle Inhalte, die zu nicht privaten Zwecken im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, der Deutschen Nationalbibliothek in Kopie zur Verfügung gestellt werden. Wer sich an die Verpflichtung nicht hält und seine Website nicht meldet, dem droht ein Bußgeld von bis zu 10.000 €. Die Verordnung zu dem bizarren Gesetz ist jetzt in Kraft getreten. Ob und gegebenenfalls wie die Verordnung jemals angewendet werden wird, bleibt abzuwarten. Im Moment sieht es nicht danach aus, als müsse sich der Betreiber einer Internetseite ernsthaft Sorgen machen.

franzSeit dem 17. Oktober 2008 nimmt Herr Rechtsanwalt Franz an einem Lehrgang zum Erwerb der theoretischen Kenntnisse zum Erwerb des Titels »Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz« teil. Nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs in Köln - voraussichtlich im Frühjahr 2009 - hat er nicht nur Vieles gelernt. Er kann nach Nachweis der nötigen Fälle, die er in diesem Rechtsgebiet bearbeitet haben muss, die Zulassung als Fachanwalt beantragen. Wir wünschen ihm für den Lehrgang viel Glück!

cdcDie Cour de Cassation hat ein Urteil der Cour d’Appel von Paris aufgehoben, die entschieden hatte, dass französisches Strafrecht grundsätzlich Anwendung findet, wenn eine Urheberrechtsverletzung über eine ausländische Website vermittelt wird, solange diese nur in Frankreich abgerufen werden kann. In ihrem Urteil vom 9. September 2008 hält die Cour de Cassation fest, dass das Ausgangsgericht seine Entscheidung vom 25. September 2007 nicht hinreichend begründet habe. Es sei immer zu prüfen, ob die Website eine hinreichend enge Beziehung zu Frankreich und zu französischen Internetnutzern aufweist. Bei der Online-Ausgabe einer italienischen Zeitung, die ausschließlich in italienischer Sprache veröffentlicht wird, fehle es an einer solchen Beziehung.

parkverbotDomains, die vorübergehend nicht zu anderen Zwecken benötigt werden, werden häufig »geparkt«. Sie adressieren dann eine Seite, auf der sich eine Vielzahl von mehr oder minder treffenden Links zu Drittangeboten finden. Wird die Seite aufgerufen oder folgt ein Internetnutzer gar einem der Links, wird der Domaininhaber dafür bezahlt.

umzugEs ist vollbracht! Wir sind zum 1. Juli 2008 zwei Häuser weiter in neue Kanzleiräume eingezogen. Sie erreichen uns jetzt in Düsseldorf in der Duisburger Straße 9. Auf fast 400 Quadratmetern haben wir in einem Loft in umittelbarer Nähe Raum für die geplante Expansion gefunden. Außer der Postadresse hat sich nichts geändert. Sie erreichen uns selbstverständlich auch in Zukunft unter den bekannten Telefon- und Telefaxnummern und unter unseren E-Mail-Adressen. Kommen Sie uns gerne besuchen. Wir sind auf - und für - Sie eingerichtet!

Urkunde FachanwaltHerrn Rechtsanwalt Strömer wurde im April 2008 aufgrund der nachgewiesenen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen die Befugnis verliehen, die Bezeichnung Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu führen. Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind vor allem im Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht tätig. Ihre Kenntnisse müssen Fachanwälte durch mindestens 120 Stunden theoretische Ausbildung und drei Klausuren unter Beweis stellen und anschließend durch laufende Fortbildung nachweisen.

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir melden die Marke gerne für Sie an. Wir begleiten Sie von der Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke. Unser Pauschalhonorar für die Anmeldung bis zur Eintragung oder einer etwaigen Ablehnung der Eintragung (auch das kommt leider vor): Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserem Angebot

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.

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