Anekdoten

Lustiges und Erheiterndes aus dem Kanzleialltag.

GeistWir vertreten derzeit vor dem Amtsgericht Düsseldorf einen Familienvater, der ein Computerspiel für Kinder heruntergeladen haben soll. In diesem Rahmen haben wir vorgetragen, dass er es schon deshalb nicht war, weil er keine Computerspiele für Kinder spielt. So weit, so gut.

 

identitaet

Eine größere deutsche Gemeinde bat uns um Unterstützung, weil sie feststellen musste, dass ein Unbekannter bei YouTube einen Kanal eingerichtet und dabei kurzerhand den Namen der Stadt zur Bezeichnung seines Accounts verwendet hat. Über den Identitätsdiebstahl war die Gemeinde natürlich nur sehr bedingt glücklich, zumal auf dem Kanal eine Vielzahl von Videos veröffentlicht wurde, die sich nicht unbedingt mit dem Selbstverständnis der Stadt deckten.

markeWir haben das Deutsche Patent- und Markenamt gebeten, überzahlte Beträge auf dem auf unserem Briefbogen angegebenen Konto wieder zur Verfügung zu stellen. Das Problem: Auf unserem Briefbogen ist die Bankverbindung als IBAN angegeben. Das gehört sich seit dem 1. Februar 2014 im Zahlungsverkehr nämlich so.

zalando kleinDa kommt man morgens gut gelaunt in die Kanzlei, schaut ins Postfach und wird böse überrascht. Eine Frau Kollegin Braun meldet sich für die Zalando Shop GmbH und erinnert per E-Mail daran, dass wir noch 664,00 € zu zahlen haben. Haben die Mädels im Sekretariat schon wieder bestellt und sind die Zahlung schuldig geblieben? Immerhin hören wir ab und zu Schreie von nebenan...

nummernvergabe

§ 66 TKG bestimmt in erfrischend klarer Form:

»Die Bundesnetzagentur nimmt die Aufgaben der Nummerierung wahr. Ihr obliegt insbesondere die Strukturierung und Ausgestaltung des Nummernraumes mit dem Ziel, den Anforderungen von Endnutzern, Betreibern von Telekommunikationsnetzen und Anbietern von Telekommunikationsdiensten zu genügen.«

§ 3 Ziff. 13 TKG beschreibt ergänzend, dass »Nummern« Zeichenfolgen sind, »die in Telekommunikationsnetzen Zwecken der Adressierung dienen«.

Feine Sache haben wir uns 1997 gedacht. Dann beantragen wir doch einmal so eine neumodische »IP-Nummer«. Leider haben wir die Rechnung damals ohne die Behörde (damals war noch das Bundesministerium für Post und Telekommunikation zuständig) gemacht. Hoch offiziell wurde uns auf unsere – zugegeben: nicht ganz ernst gemeinte Anfrage – mitgeteilt, dass das »DE-NIC« zuständig sei. Das Internet entwickle sich nämlich »bislang weitestgehend ohne staatliche Reglementierung«. Eine gesetzliche Grundlage dafür, dass eine private Institution ausgerechnet für die Zuteilung von Domains – also »Zeichenfolgen, die in Telekommunikationsnetzen Zwecken der Adressierung dienen« –  zuständig sein soll, fehlt bis heute. Warum eigentlich?

Schreiben

erbschaftDas Leben spielt manchem Mandanten übel mit. Auch in Österreich. Die Mutter stirbt, die Erbschaft dauert länger und dann wird man vom Notar ausgeschlossen. Und dann auch noch das: »Auf einmal Invalide ohne Untersuchung unbekannter Grund«. Kein Wunder, dass der Mandant in seiner Verzweiflung die »Volksanwaltschaft Wien sehr brutal mit der Suche nach meinem Erbe« beauftragt hat. So ist das eben, wenn das Recht jahrelang »nur rückwärts« geht. Immerhin ist das Haus noch da und die Akte sehr schön! Wir haben trotzdem nicht geantwortet. Eine Antwort wäre ja auch »nur bei Interesse« nötig gewesen!

Schreiben

Das Amtsgericht Düsseldorf hat uns heute mitgeteilt , dass Entscheidungen, an denen ein öffentliches Interesse besteht, jetzt auch im Internet veröffentlicht werden. Ein bisschen ratlos waren wir allerdings wegen der mitgeteilten Adresse im ersten Moment doch:

»Es wird gebeten, sich des Internets (E-Mail-Adresse: www.nrw.de) zu bedienen, um die Entscheidung einzusehen.«

Der richtige URL ist übrigens http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php

Soeben stellt uns ein Mandant eine urheberrechtliche Abmahnung zur Verfügung, die er wegen der angeblich unzulässigen Verwendung eines Produktfotos erhalten hat. Der Kollege, der die Interessen des Rechteinhabers vertritt schreibt in diesem Zusammenhang:

»Meine anwaltliche Tätigkeit stellt für meine Mandantschaft ebenfalls einen Schaden dar, welchen Sie ersetzen müssen gem. § 97a UrhG.«

Bravo! Wir freuen uns immer wieder, wenn Kollegen ihre eigene Tätigkeit selbstkritisch beurteilen.

justiziaEin schönes Beispiel dafür, wie Zeugen sich bitte auf keinen Fall verhalten sollten, wenn sie glaubwürdig erscheinen wollen, haben wir in einer Entscheidung des Landgerichts Köln aus dem Jahr 2009 (Urt. v. 04.11.09, 28 O 876/08) gefunden. In der Sache ging es darum, dass ein Urheber Schadenserssatzansprüche wegen der ungenehmigten Nutzung einer Flashpräsentation geltend machte. Der Beklagte versuchte durch Zeugen zu belegen, dass ihm die erforderlichen Rechte sehr wohl eingeräumt worden waren. Leider ging der Schuss bei der Beweiswürdigung durch das Gericht mächtig nach hinten los:

Heute erreicht uns ein Beschluss der zuständigen Rechtspflegerin beim Amtsgericht Düsseldorf: Bei mehreren Abmahnungen wegen File-Sharings durch völlig verschiedene Rechteinhaber soll es nur einmal Beratungshilfe geben. Die weiteren Abmahnungen könne der Mandant ja schließlich alleine beantworten.

Wir haben wieder Mal elektronische Post aus Asien bekommen...

Aus unserem Angebot

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.

Zum Seitenanfang