Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren. Derzeit haben wir insgesamt 107 Beiträge veröffentlicht.

Tobias H. Strömer / August 2008

 

hund»Im Internet weiß niemand, dass du ein Hund bist«. Die oft zitierte Netz-Weisheit geht auf eine 1993 erschienene Karikatur in der US-Zeitschrift »The New Yorker« zurück. Andere schreiben das Bonmot Nicolas Negroponte, einem amerikanischen Informatiker und Professor, zu. Wie auch immer: Die bloße Eingabe einer Nutzername-Passwort-Kombination sagt so gut wie nichts über die Identität des Eingebenden aus. Trotzdem verlassen sich viele darauf, beim Internetkontakt mit dem Namensinhaber zu tun zu haben.

Johannes Behrends / August 2008

beleidigungOb im Internet, in der Presse, im Rundfunk oder einfach im persönlichen Umfeld. Schnell vergreift man sich im Ton und bringt, wie auch immer, seine Missachtung gegenüber einer anderen Person zum Ausdruck. Dabei sollte man sich immer bewusst sein, dass diese Äußerung der Missachtung eine Beleidigung darstellt, gegen die sich der Betroffene wehren kann.

Tobias H. Strömer / Juli 2008

briefkastenImmer dann, wenn eine Internetdomain vom alten Inhaber auf einen neuen Inhaber umgeschrieben werden soll, stellt sich die Frage, wie am sinnvollsten die Gefahr ausgeschlossen werden kann, dass Dritte auf die Domain zugreifen. Dabei bieten sich zwei Möglichkeiten der Übertragung an: Zum einen kann der alte Domaininhaber zunächst die Freigabe erklären (Close-Antrag), der neue Inhaber anschließend übernehmen. Zum anderen kann zunächst ein Providerwechsel stattfinden (CHProv) wobei nach dem Providerwechsel die Inhaberdaten geändert werden.

Tobias H. Strömer / März 2008

computerAnfang 2008 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelungen zur Online-Durchsuchung in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig und Online-Durchsuchungen prinzipiell nur unter strengen Auflagen zulässig sind. § 5 Abs. 2 Ziff. 11 VSG NW wurde für nichtig erklärt.

Tobias H. Strömer / Dezember 2005

datenschutz§§ 4 BDSG, 3 Abs. 1 TDDSG, 12 Abs. 2 MDStV erlauben die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur dann, wenn das Bundesdatenschutzgesetz selbst oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder der Betroffene eingewilligt hat. Dieses grundsätzliche Verbot wird aber (natürlich) durch eine Vielzahl von Erlaubnistatbeständen relativiert. Eine Verarbeitung, und das ist wichtig zu wissen, ist aber eben nur dann zulässig, wenn es einen solchen Erlaubnistatbestand gibt. Der Jurist nennt das ein »Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.

Aus unserem Angebot

markeSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375,00 € zzgl. MwSt.), Unionsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750,00 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.

Zum Seitenanfang