Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren. Derzeit haben wir insgesamt 107 Beiträge veröffentlicht.

Johannes Behrends / August 2008

beleidigungOb im Internet, in der Presse, im Rundfunk oder einfach im persönlichen Umfeld. Schnell vergreift man sich im Ton und bringt, wie auch immer, seine Missachtung gegenüber einer anderen Person zum Ausdruck. Dabei sollte man sich immer bewusst sein, dass diese Äußerung der Missachtung eine Beleidigung darstellt, gegen die sich der Betroffene wehren kann.

Tobias H. Strömer / Juli 2008

briefkastenImmer dann, wenn eine Internetdomain vom alten Inhaber auf einen neuen Inhaber umgeschrieben werden soll, stellt sich die Frage, wie am sinnvollsten die Gefahr ausgeschlossen werden kann, dass Dritte auf die Domain zugreifen. Dabei bieten sich zwei Möglichkeiten der Übertragung an: Zum einen kann der alte Domaininhaber zunächst die Freigabe erklären (Close-Antrag), der neue Inhaber anschließend übernehmen. Zum anderen kann zunächst ein Providerwechsel stattfinden (CHProv) wobei nach dem Providerwechsel die Inhaberdaten geändert werden.

Tobias H. Strömer / März 2008

computerAnfang 2008 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelungen zur Online-Durchsuchung in Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig und Online-Durchsuchungen prinzipiell nur unter strengen Auflagen zulässig sind. § 5 Abs. 2 Ziff. 11 VSG NW wurde für nichtig erklärt.

Tobias H. Strömer / Dezember 2005

datenschutz§§ 4 BDSG, 3 Abs. 1 TDDSG, 12 Abs. 2 MDStV erlauben die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur dann, wenn das Bundesdatenschutzgesetz selbst oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder der Betroffene eingewilligt hat. Dieses grundsätzliche Verbot wird aber (natürlich) durch eine Vielzahl von Erlaubnistatbeständen relativiert. Eine Verarbeitung, und das ist wichtig zu wissen, ist aber eben nur dann zulässig, wenn es einen solchen Erlaubnistatbestand gibt. Der Jurist nennt das ein »Verbot mit Erlaubnisvorbehalt.

Tobias H. Strömer / August 2005

inkassoNicht alle Angebote im Internet sind bekanntlich kostenfrei zugänglich. Wer für den Blick auf Bilder, Filme und Texte von den Besuchern seiner Bilder Geld sehen möchte, bedient sich zur Abrechnung häufig eines Finanzdienstleiters. Erst wenn der den Eingang der Zahlung durch den Kunden bestätigt, wird der kostenpflichtige Teil des Angebots frei geschaltet. Viele Finanzdienstleister ahnen nicht, dass sie auf Unterlassung oder gar auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, wenn sie Angebote abrechnen, die Rechte Dritter verletzen.

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