Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer von der Kanzlei FAREDS mahnt im Namen der T. & D. Versand GbR wegen der Verletzung von Informationspflichten im Online-Handel bezüglich der Online-Streitschlichtungsplattform nach der ODR-Verordnung ab. Der den wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zugrunde gelegte Streitwert liegt bei 10.000,00 €.
T. &. D. Versand GbR: Der Hintergrund
Den Abmahnungen liegt die Pflicht im Online-Handel zugrunde, an geeigneter Stelle auf die Website der Online-Streitschlichtungsplattform nach der ODR-Verordnung ordnungsgemäß zu verlinken.
T. & D. Versand GbR: Die Anspruchstellerin
Die T. & D. Versand GbR hat sich angeblich auf den Verkauf von Druckerzubehör spezialisiert. SIe bietet Ihre Produkte jedenfalls bei eBay an und erzielt angeblich siebenstellige Jahresumsätze. Die T. & D. Versand GmbH ist durch eine Vielzahl an ausgesprochenen Abmahnungen im Bereich des Online-Handels aufgefallen.
T. &. D. Versand GbR: Die Rechtslage
Grundsätzlich besteht die Pflicht, einen Link zu der OS-Plattform zu setzen. Auch wenn das simpel erscheint: Im Detail können sich hier einige Fallstricke für den Shopinhaber ergeben.
T. & D. Versand GbR: Die Taktik
Die geltend gemachten Ansprüche weisen wir dennoch zurück. Aus unserer Sicht spricht vieles dafür, dass hier massenhaft, und damit möglicherweise rechtsmissbräuchlich, abgemahnt wird. Damit haben wir auch die Abmahnerin konfrontiert. Auf die weitere Verfolgung von Ansprüchen hat die T. & D. Versand GbR daraufhin zuletzt im April 2020 umgehend verzichtet.
Wir stehen vielen Fällen in engem Kontakt mit Kollegen, die andere Unternehmen vertreten, die ebenfalls abgemahnt wurden. Deshalb werden wir wechselseitig und regelmäßig auch über Entwicklungen in anderen anhängigen Verfahren informiert, um reagieren zu können. Bitte beachten Sie, dass die vorstehende Darstellung natürlich keine verbindliche Rechtsberatung, sondern nur eine unverbindliche und auf unserer Erfahrung mit dem Anbieter beruhende erste Einschätzung ist. Rufen Sie uns gerne an, wenn wir Sie unterstützen sollen.