Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Sind Werbetexte geschützt?

Charlotte Trautwein / November 2009

werbungEin einprägsamer Werbetext auf der eigenen Homepage ist viel wert - manchmal auch für den Konkurrenten. Häufig werden Werbetexte aus dem Internet kopiert und vom Konkurrenten oder von Nachahmern einfach übernommen oder geringfügig geändert. Ist das nicht verboten? Die Frage ist überraschenderweise gar nicht so einfach zu beantworten. Auch wenn das Gerechtigkeitsempfinden des Laien hier eindeutig scheint - die Rechtsprechung ist es nicht immer.

Vertragsstrafen drohen lebenslang!

Christian Franz / September 2009

schönfelderDie Constantin Film GmbH, vertreten durch die Kollegen von Waldorf Rechtsanwälte, verfolgt derzeit wieder in großem Umfang Filesharing-Nutzer. Zahlreiche Mandanten haben im Rahmen der Beratung mit der Behauptung überrascht, Vertragsstrafeversprechen unterlägen der Verjährung. Im Übrigen könne es sinnvoll sein, sich »vorsorglich« gegenüber Rechtsinhabern strafbewehrt zu unterwerfen. Beides sind gefährliche Irrtümer, die existenzbedrohliche Folgen haben können.

Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet

Eva N. Dzepina / Juli 2009

kunst»Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet«. So lautet der launige Titel einer Aktion des Künstlers Joseph Beuys aus dem Jahr 1964, die Gegenstand eines Urteils der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Az. 12 O 191/09) wurde. Worum ging es? Um die unautorisierte Bearbeitung und Umgestaltung eines Kunstwerks.

Sind Produktfotos bei Ebay urheberrechtlich zulässig?

Tobias H. Strömer / Juni 2009

copyright2Sich bei Ebay an urheberrechtliche Vorgaben zu halten, ist eigentlich ziemlich einfach: Verboten ist fast alles, was Spaß macht und möglich ist. Es sei denn, das gesamte Angebot stammt aus der eigenen Feder. Die meisten Ebay-Anbieter wissen inzwischen, dass das eigene Angebot nur mit solchen Fotos bebildert werden darf, die selbst aufgenommen wurden. Aber dürfen CD-Cover und Corbusier-Möbel einfach abfotografiert werden, wenn sie weiterverkauft werden sollen?

Durchsuchung beim Konkurrenten? Aber gern!

Rechtsanwalt Christian Franz, LL.M. / November 2008

durchsuchungDie jüngste Urheberrechtsreform ist in der breiten Öffentlichkeit in erster Linie wegen der neu eingeführten Deckelung von Abmahnkosten in einfach gelagerten Fällen von Urheberrechtsverletzungen - Stichwort: Filesharing - wahrgenommen worden. Dabei wird häufig übersehen, dass die Reform für Rechteinhaber, insbesondere für Softwarehersteller, aber auch freiberufliche Entwickler, erhebliche Verbesserungen mit sich gebracht hat. Die Bedeutung der Reform geht daher deutlich über die Kinderzimmer hinaus.

Gibt es jetzt die Abmahnung für 100 Euro?

Rechtsreferendar Stefan Breitbach / Oktober 2008

abmahnungUrheberrechtsverletzungen sind heute weit verbreitet. Dabei werden die rechtlichen Folgen häufig ignoriert oder verdrängt. Erst wenn dann eine Abmahnung durch den Rechteinhaber erfolgt, fallen viele aus allen Wolken. Ist jetzt die Gefahr gebannt, weil der Abgemahnte allenfalls 100 € Anwaltshonorare zu ersetzen hat?

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