Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Bewertung von Arztpraxen

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Für viele Patienten sind Bewertungen von Arztpraxen durch andere Patienten auf den einschlägigen Portalen ein wichtiges Entscheidungskriterium. Laut einer Studie des Branchenverbands Bitkom von Anfang 2017, die von den Ergebnissen einer Umfrage unter jameda-Nutzern bestätigt wird, beachten mehr als 60 % der Verbraucher die Bewertungen anderer Nutzer für die Entscheidungsfindung. Grund genug für jeden Betroffenen, sich einmal Gedanken dazu zu machen, wie er im Internet bewertet wird. Und vor allem: Wie er Bewertungen wieder loswird, die aus seiner Sicht vollkommen ungerechtfertigt sind.

Gefährliche Restaurant-Kritik

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Tobias H. Strömer / September 2011

Im Internet findet sich eine Vielzahl von Bewertungsportalen. Kunden von Handwerkern, Anwälten, Ärzten oder Restaurant-Betreibern werden dort aufgefordert, ihre subjektive Bewertung zu den Leistungen des Vertragspartners abzugeben. Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen macht der eine oder andere enttäuschte Kunde dabei aus seinem Herzen dabei keine Mördergrube und übt harsche Kritik. Damit könnte es jetzt möglicherweise vorbei sein, nachdem das OLG Köln im Mai 2011 die Veröffentlichung solcher Kritiken stark eingeschränkt hat.

Kündigung eines Unterlassungsvertrags

Eva N. Dzepina / Oktober 2009

vertragWenn man sich zur Abgabe einer Unterlassungserklärung entschlossen hat, riskiert man im Falle eines Verstoßes nicht nur die vereinbarte Vertragsstrafe – man kann sich trotz des bereits bestehenden Unterlassungsvertrags, mit dem gerade das verhindert werden sollte, auch noch eine zweite Abmahnung und/oder eine einstweilige Verfügung einfangen. Letztere hätte dann wiederum zur Folge, dass bei einem dritten Verstoß nicht nur erneut die vereinbarte Vertragsstrafe aus dem Unterlassungsvertrag fällig, sondern wegen des Verstoßes auch gegen die Verfügung zusätzlich ein Ordnungsgeld verhängt werden könnte. 

Stolperfallen abseits des Catwalks

 Johannes Behrends / Dezember 2008

fotokameraFotomodelle haben nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Damit ist nicht nur das Recht auf eine angemessene Bezahlung gemeint. Das Model hat zudem das sogenannte Recht am eigenen Bild, das unter anderem durch das »Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie«, kurz KunstUrhG, geschützt wird. Dies dürfte zwar allseits bekannt sein, nur werden die weitreichenden Konsequenzen bei der Unterzeichnung eines Modelvertrags meist übersehen.

Die Deutschen, ein Volk der Dichter und Denunzianten?

Johannes Behrends / Dezember 2008

zensur_monitorLang lebe das Internet! Wie hat das Internet uns in den letzten Jahren nicht das Leben versüßt: Telefonbücher, Kochrezepte, der aktuelle Busfahrplan, Routenplaner, Filme, Lieder ... alles online! Man kann sich das Leben ohne Internet kaum noch vorstellen. Sehr hilfreich sind außerdem die Bewertungen anderer User. Liefert der Onlineshop zügig? Welche Bewertungen hat der ebay-Verkäufer bisher? Wie wurde meine Lehrerin von anderen Schülern bewertet? Herrlich, man muss die Leute gar nicht mehr nach ihren Meinungen fragen, sie teilen sie uns einfach mit, ungefragt!

Rechtsschutzversicherungen und Unterlassungsansprüche

Johannes Behrends / September 2008

arb02 Nicht selten versuchen Rechtsschutzversicherungen, sich der Zahlungspflicht gegenüber ihren Versicherungsnehmern zu entziehen. Nun wollen wir den Rechtsschutzversicherungen keine böse Absicht unterstellen. In manchen Fällen wissen die Versicherungsunternehmen nur anscheinend selber nicht, wann sie eigentlich zahlen müssten und wann nicht. In solchen Fällen wird dann lieber gar nicht gezahlt, anstatt sich mit dem Problem tiefgründig auseinander zu setzen.

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