Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren.

Urheberrecht bei Datenbanken

Tobias H. Strömer / Juni 1999

Eine der derzeit spannendsten Fragen im Bereich Online-Recht bleibt (teilweise) ungeklärt: Wann genau liegt ein unerlaubtes Kopieren einer Datenbank vor und wie muss dies vor Gericht belegt werden? In einem größeren Verfahren standen sich zwei Anbieter von Messe-Daten im Internet gegenüber. Wie so häufig warf der ältere Anbieter dem jüngeren vor, er habe seinen Datenbestand »abgekupfert«. Der jüngere bestritt das und berief sich auf eigene Recherchen. Hintergrund der Auseinandersetzung in juristischer Hinsicht war hier, dass es sich bei den Messe-Daten (wann welche Veranstaltung wo stattfindet etc.) um allgemein zugänglich und damit eigentlich urheberrechtsfreie Angaben handelt.

Virtuelle Bildgalerien

Tobias H. Strömer

Im Internet tummeln sich inzwischen Kaufleute, die Waren- und Dienstleistungen aller Art in virtuellen Warenhäusern und Shops anbieten. Auch mit bildender Kunst lässt sich bekanntlich gutes Geld verdienen. Fündige Galeristen sind deshalb auf die Idee gekommen, auch Bilder in virtuellen Galerien zum Verkauf anzubieten. Ob das ohne weiteres zulässig ist, erscheint fraglich, weil das Urheberrechtsgesetz ja bekanntlich Vervielfältigungen ohne Einwilligung des Urheber oder sonstigen Nutzungsberechtigten nur in sehr beschränktem Umfang zulässt.

Hartes Recht für weiche Ware

Jörg Heidrich / März 1999

Nahezu jeder Computernutzer hat es schon einmal erlebt: Man schält ein neugekauftes Programm voller Erwartung aus der stets zu aufwendigen Verpackung, installiert es und - es läuft nicht. Natürlich liegt der Grund dafür nicht immer in dem Programm selbst. Dennoch gibt es auf dem Markt auch eine Menge Software, die mit Fehlern behaftet ist oder zu dem vorgesehen Zweck gar nicht oder nur bedingt tauglich ist. In diesem Fall stehen Ihnen als Kunden Ansprüche gegen den Verkäufer zu, die nachstehend erläutert werden.

Urheberrechte und die »Legende vom rechtsfreien Raum«

Tobias H. Strömer und Anselm Withöft / Februar 1998

laufwerkIn regelmäßigen Abständen geht ein Schrei durch die Gemeinde der Internet-User, wenn wieder einmal ein Film-, Comic- oder Musikkonzern auf massive Weise sämtlichen Verwendern urheberrechtlich geschützter Dateien deren Nutzung verbietet. Bands wie die britischen »Oasis«, Comiczeichner wie Gary Larson oder der amerikanische Sender Fox mit den »Simpsons« haben das bereits vorexerziert und weitere »Abmahnwellen« stehen den erstaunten Usern noch ins Haus. Ein Webdesigner, der seine Site mit Bildern, Cartoons, Music-Files etc. aufwerten will, sollte sich daher vorher einige Gedanken ob und wenn ja wie er diese Dateien verwenden darf.

Nationalbibliothek will Websites archivieren

Rechtsanwalt Tobias H. Strömer / Oktober 2008

bibliotecaSeit dem 23. Oktober 2008 müssen alle Inhalte, die zu nicht privaten Zwecken im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, der Deutschen Nationalbibliothek in Kopie zur Verfügung gestellt werden. Wer sich an die Verpflichtung nicht hält und seine Website nicht meldet, dem droht ein Bußgeld von bis zu 10.000 €. Die Verordnung zu dem bizarren Gesetz ist jetzt in Kraft getreten. Ob und gegebenenfalls wie die Verordnung jemals angewendet werden wird, bleibt abzuwarten. Im Moment sieht es nicht danach aus, als müsse sich der Betreiber einer Internetseite ernsthaft Sorgen machen.

Freigabe oder Providerwechsel?

Tobias H. Strömer / Juli 2008

briefkastenImmer dann, wenn eine Internetdomain vom alten Inhaber auf einen neuen Inhaber umgeschrieben werden soll, stellt sich die Frage, wie am sinnvollsten die Gefahr ausgeschlossen werden kann, dass Dritte auf die Domain zugreifen. Dabei bieten sich zwei Möglichkeiten der Übertragung an: Zum einen kann der alte Domaininhaber zunächst die Freigabe erklären (Close-Antrag), der neue Inhaber anschließend übernehmen. Zum anderen kann zunächst ein Providerwechsel stattfinden (CHProv) wobei nach dem Providerwechsel die Inhaberdaten geändert werden.

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