Wir haben in der Vergangenheit darauf verzichtet, Gegnerlisten zu veröffentlichen, obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 2007 die Veröffentlichung für zulässig erklärt hat. Es geht uns nicht darum, Unternehmen, die - berechtigt oder unberechtigt - Ansprüche geltend machen, an den »Pranger« zu stellen. Ein irgendwie geartetes Unwerturteil ist mit der nachfolgenden Darstellung deshalb nicht verbunden. Natürlich ist es völlig legal, berechtigte Ansprüche - auch mit anwaltlicher Hilfe - geltend zu machen und durchzusetzen.

Abgemahnten möchten wir aber gerne einen ersten Überblick darüber verschaffen, wie ernst sie die Aufforderungsschreiben nehmen müssen, ob es andere Betroffene gibt und wie sie reagieren können. Nicht selten werden Abmahnungen ausgesprochen, obwohl ein Anspruch tatsächlich gar nicht besteht. Bei berechtigten Abmahnungen führt ein beherztes Handeln demgegenüber oft zur Schadensbegrenzung. Und natürlich würden wir uns freuen, wenn wir auch Sie bei einer Verteidigung gegen eine möglicherweise unberechtigte Abmahnung tatkräftig unterstützen dürfen.

Bitte beachten Sie, dass wir einerseits nur solche Verfahren gelistet haben, in denen wir tatsächlich Mandanten gegen Abmahnungen vertreten haben. Sie können sich daher darauf verlassen, dass wir uns mit der Sach- und Rechtslage bereits intensiv auseinandergesetzt haben. Andererseits stellt die nachfolgende Übersicht natürlich nur einen kleinen Ausschnitt aus unserer Tätigkeit dar. Wir haben uns bewusst auf aktuelle Fälle beschränkt, in denen offenbar tatsächlich wiederholt abgemahnt wurde.

Besuchen Sie uns gerne wieder. Wir bemühen uns, aktuell zu berichten und die Informationen laufend zu überarbeiten, wenn es Neuigkeiten gibt.

Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH

Die Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH mahnt durch die Kollegen Waldorf · Frommer wegen des angeblich urheberrechtswidrigen Downloads von Filmen aus dem Internet (sog. FileSharing) ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr und die Erstatttung von Anwaltshonoraren.

Content Solution GmbH | Routenplaner

abmahnungDie Content Solution GmbH schreibt angebliche Kunden, die auf der mit der Domain »maps-routenplaner.online« adressierten Website ihre E-Mail-Adresse hinterlassen haben, an und fordert sie auf, Abonnement-Gebühren für eine zweijährige Mitgliedschaft in Höhe von 500,00 € zu zahlen. Kostenpflichtig zur Verfügung gestellt wird während dieser Zeit ein Routenplaner.

Content Solution GmbH: Der Hintergrund

Auf der Website wird ein Routenplaner angeboten, auf den ersten Blick umsonst. Zwar findet sich unterhalb des Routenplaners rechts in einer Spalte der sogar in rot gehaltene Hinweis im Fließtext, dass die ersten 24 Monate der Mitgliedschaft bei einer Anmeldung 500,00 € kosten. Dieser Hinweise dürfte aber unwirksam sein, da ein Nutzer mit ihm nicht rechnen muss. Eine Verteidigung gegen den geltend gemachten Zahlungsanspruch, der interessanter Weise durch die Übersendung des Codes von Amazon-Gutscheinen erfüllt werden soll, ist deshalb sehr erfolgversprechend.

Content Solution GmbH: Die Taktik

Wer sich selbst gegen den Anspruch zur Wehr setzen möchte, sollte unbedingt darauf achten, dass er über die der Content Solution GmbH durch die Nutzereingabe bereits bekannte E-Mail-Adress keine weiteren Daten mitteilt. Die Verfolgung von Ansprüchen ist damit nicht möglich. Uns ist bislang auch kein Fall bekannt, in dem die Content Solution GmbH  ihren angeblichen Zahlungsanspruch jemals gerichtlich geltend gemacht hätte.

Wenn Sie klargestellt wissen müssen, dass ein Zahlungsanspruch nicht besteht, setzen wir uns selbstverständlich gerne mit dem Unternehmen in Verbindung und erheben gegebenenfalls auch negative Feststellungsklage für Sie. Falls Sie über einen Vertragsrechtsschutz verfügen, sollten die hierbei anfallenden Kosten von Ihrer Rechtsschutzversicherung übernommen werden.

Bitte beachten Sie grundsätzlich: Es werden selten so viele Fehler gemacht wie bei der voreiligen Reaktion auf eine Abmahnung ohne qualifizierte anwaltliche Hilfe. Rechtsanwälte, die sich mit der Abwehr von Abmahnungen auskennen, sind ihr Honorar wert. Wir weisen darauf nicht nur im eigenen Gebühreninteresse hin, sondern auch, weil wir und Kollegen immer wieder mit Fällen konfrontiert werden, in denen mit Vorschlägen aus dem Freundeskreis oder Vorgaben aus Internetforen auf Abmahnungen reagiert wurde und Mandanten sich dann an uns wenden, weil sie die häufig enormen wirtschaftlichen Folgen der Abgabe einer falschen Unterlassungserklärung selbst nicht überschaut haben.

Wir stehen vielen Fällen in engem Kontakt mit Kollegen, die andere Unternehmen vertreten, die ebenfalls abgemahnt wurden. Deshalb werden wir wechselseitig und regelmäßig auch über Entwicklungen in anderen anhängigen Verfahren informiert, um reagieren zu können. Bitte beachten Sie, dass die vorstehende Darstellung natürlich keine verbindliche Rechtsberatung, sondern nur eine unverbindliche und auf unserer Erfahrung mit dem Anbieter beruhende erste Einschätzung ist. Rufen Sie uns gerne an, wenn wir Sie unterstützen sollen.

Lichtblick Films GmbH (Los Banditos GmbH)

losbanditosDie Lichtblick Films GmbH (vormals: Los Banditos GmbH) mahnte durch die Kollegen BaumgartenBrandt wegen des angeblich urheberrechtswidrigen Downloads von Filmen aus dem Internet (sog. FileSharing) ab. Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr. Die Lichtblick Films hat in einzelnen Fällen gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet. Seit dem 1. August 2014 ist sie insolvent. Herr Rechtsanwalt Raff hat als Insolvenzverwalter die Aufnahme laufender Verfahren abgelehnt. Der Mahnantrag wurde darauf von den Kollegen BaugartenBrandt zurückgenommen. Die Kosten des Rechtstreits wurden mit Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf vom 7. Oktober 2016 zwar der Lichtblick Films GmbH auferlegt. Im Hinblick auf die desolaten Vermögensverhältnisse der Klägerin ist aber wohl kaum mit einer Kostenerstattung zu rechnen.

the-trading-company GmbH

fahrradDie the-trading-company GmbH, Grafenau, lässt Mitbewerber, die Sportartikel und Zubehör verkaufen, wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße anwaltlich abmahnen. Wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben, nimmt das Unternehmen zur Durchsetzung seiner Ansprüche erfahrungsgemäß die Hilfe des Landgerichts Bochum in Anspruch.

Quante-Design GmbH & Co. KG

sonnenschirmDie Quante-Design GmbH & Co. KG mahnt anwaltlich Mitbewerber ab, die Sonnenschirme und Zubehör im eigenen Webshop oder bei Amazon verkaufen. Gerügt werden verschiedene Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben.

M.I.C.M. MIRCOM International

Die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD hat im Jahr 2013 durch die Kollegen Negele · Zimel · Greuter · Beller wegen des angeblich urheberrechtswidrigen Downloads von Filmen aus dem Internet (sog. FileSharing) abmahnen lassen. Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrteen Unterlassungserklärung, die Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr und die Erstattung von Anwaltshonoraren. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung wird die angeblich bestehende Zahlungsforderung jetzt von der Debcon GmbH verfolgt.

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